Seminar für Betriebs- und Personalräte

12. dtb-Forum für Arbeitnehmervertreter 2017


Neue Regeln braucht das Land!

Mitbestimmung in der schönen neuen Arbeitswelt 4.0

vom 7. bis 9. November 2017, Crowne Plaza, Berlin City Centre


Neues reformiertes Bundesdatenschutzgesetz (BDSG-Neu) vom 30.06.2017 (BGBL. 2017, S.2097 ff.) tritt am 25.5.2018 in Kraft. Beschäftigtendatenschutz in Deutschland: Betriebs- und Personalräte müssen jetzt die Weichen stellen!

Die dtb Kassel bietet deshalb mit ihrer Novembertagung (Technologieforum vom 7.-9.11.2017 ) umfassende Information und Hilfestellung. Sie hat wie in den letzten Jahren führende Datenschützer wie z.B. Prof. Dr. Spiros Simitis nach Berlin eingeladen (mehr unter). Zentrales Thema der Tagung ist das Zusammenwirken von BDSG (neu) und der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO).

Das Datenschutz-Anpassungsgesetz- und –Umsetzungsgesetz (EU - DSAnpUG-EU) ist als Artikelgesetz Anfang Mai 2017 vom Gesetzgeber endgültig verabschiedet worden. Jetzt liegt die amtliche Fassung vom 30.06.2017 vor.  Es regelt in Art. 1 ein neues Bundesdatenschutzgesetz, das das bisherige BDSG ablöst. Die amtliche Fassung der DS-GVO ist vom 22.11.2016 im Amtsblatt der Europäischen Union (ABL.DE L 314/72) veröffentlicht.

Damit ist der Weg frei für eine neue Datenschutzordnung in Deutschland. Für Unternehmen/Bundesbehörden und Interessenvertretungen wird diese im Wesentlichen durch die bereits im Mai 2016 verabschiedete Datenschutzgrundverordnung der EU (DS-GVO) gestaltet, erfährt aber wichtige punktuelle Ergänzungen durch das BDSG-neu, besonders im Beschäftigtendatenschutz. Das Paket aus EU-Verordnung und Bundesgesetz erlangt ab dem 25.5.2018 Wirkung. Für die Unternehmen hat damit die ganz heiße Phase der Anpassung der Datenverarbeitungsprozesse begonnen.

Der Countdown läuft jedoch auch für Betriebs- und Personalräte. Es bleibt aber noch ausreichend Zeit für die Betriebs- und Personalräte, sich auf die Umsetzung von BDSG-Neu und der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) jetzt vorzubereiten.

Am 25. Mai 2018 gilt die EU-DS-GVO unmittelbar. Beide Regelwerke müssen dann parallel berücksichtigt werden. Im Folgenden soll das Zusammenwirken von DS-GVO BDSG-Neu kurz aus Arbeitnehmersicht bewertet werden.

Viele Bestimmungen der DSGVO, die am 25.5.2018 in Kraft tritt, bleiben unberührt. Hierzu gehören Regelungen u.a. zu den Begriffen, den Datenschutzgrundsätzen, Auftragsverarbeitung, Datensicherheit, der Rechtmäßigkeit, Löschfristen, zur Datenschutzfolgenabschätzung und zur Nachweisbarkeit eines Datenschutzmanagementsystems. Arbeitgeber müssen u.a. ein Verarbeitungsverzeichnis führen und umfassende Vorgaben der DSGVO auch für die Datensicherheit umsetzen.

Das BDSG-Neu setzt Regelungsgebote und-optionen der DS-GVO um und enthält u.a. Sonderregelungen zur Videoüberwachung, zu den Betroffenenrechten, zum Profiling und zum Datenschutz am Arbeitsplatz. Die wesentliche Eckpunkte des Beschäftigtendatenschutzes finden sich nun in § 26 BDSG n.F. Hier gibt es gegenüber der bisherigen Rechtslage im § 32 BFSG a.F.  zwar bekannte Regelungen aber auch wichtige und gute Ergänzungen und Klarstellungen, u.a. zur Datenverarbeitung in der Interessenvertretung.

Wir freuen uns auf Eure Teilnahme und angeregte Diskussionen!  
 

Jetzt bewerben für den „Spiros Simitis Award“ 2017!

Datenschutzskandale, bei denen Arbeitgeber ihre Angestellten unerlaubt überwacht oder sensible Mitarbeiterdaten auswertet haben, gab es in der Vergangenheit mehr als genügend. Deshalb möchten der DGB, der Bund-Verlag, der Verein Digitalcourage und die dtb mit dem „Spiros Simitis Award“ ein Zeichen setzen und die vielen positiven Beispiele für gelungenen Arbeitnehmerdatenschutz hervorheben.

Mit dem Preis sollen sowohl die gute rechtliche Vertragsgestaltung von Betriebsvereinbarungen als auch die gelungene Praxisorientierung gewürdigt werden. Gibt es solche positiven Beispiele in Eurem Betrieb? Dann bewerbt Euch für den „Spiros Simitis Award“ 2017!

Bitte sendet eine kurze Projektbeschreibung bis zum 16. Oktober 2017 per Post oder E-Mail an die dtb Kassel
(Theaterstraße 1, 34117 Kassel, info@dtb-kassel.de).

 

Viel Erfolg!

 
Digitale Gesamt-Broschüre der Teilnehmer-Printausgabe als PDF-Datei, hier...
Die Vorträge und Unterlagen sind nach Eingabe von Benutzernamen und Passwort als Dokument abrufbar.
Die Zugangsdaten könnt Ihr hier anfordern !
Einzelne Dateien findet ihr bei Referenten in der Programmübersicht !
 
Hinweis: Die Bilder von Georg Dresel (SoliServ.de) die er während der Veranstaltung gemacht hat brauchen ca. 14 Tage zur Bearbeitung!
Ihr könnt über diesen LINK (Bilder in der Cloud), jetzt schon eine Anforderung per Mail vornehmen!
 
Das Programm
Dienstag, 7. November 2017
11.00 Uhr Empfang, Imbiss und Ausgabe der Unterlagen
12.00 Uhr Matthias Wilke, dtb Kassel
Neue Regeln braucht das Land! 
Mitbestimmung in der schönen neuen Arbeitswelt 4.0
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12.15 Uhr Renate Künast (angefragt), Bundesministerin a. D., Bündnis 90/Die Grünen (MdB)
Zwischen schöner neuer Welt 4.0 und Grundgesetz
  • Grundrecht auf Datenschutz in der Netzgesellschaft in Gefahr?
  • Ausgespäht, analysiert und ausgeliefert, rätselhafte Untätigkeit in der deutschen Politik
13.15 Uhr Dr. Thilo Weichert, Netzwerk Datenschutzexpertise, Vorstandsmitglied der Deutschen Vereinigung für Datenschutz e. V. (DVD), Datenschutzbeauftragter von Schleswig-Holstein a. D.
EU-U.S-Datenschutzschild („Privacy Shield“): Was nun?
(Vortrag als PDF-Datei)
  • Datenschutzrechtliche Absicherung der Datenströme in die USA – wie?
  • Konformität des Privacy Shield mit Vorgaben des EuGH?
  • Datenschutzrechtliche Anforderungen: EU-DS-GVO / BDSG-neu
  • Besonderheiten bei Mitarbeiterdaten, Handlungsmöglichkeiten
14.15 Uhr Kaffeepause
14.45 Uhr Tim Wybitul, Hogan Lovells International LLP, Herausgeber der Zeitschrift für Datenschutz (ZD)
Der neue Beschäftigtendatenschutz nach DS-GVO/§ 26 BDSG-neu
(Vortrag als PDF-Datei)
  • Rechtsrahmen, Zweck des Beschäftigungsverhältnisses, Verhältnismäßigkeit
  • Zweck: Aufdeckung von Straftaten
  • Einwilligungen, Kollektivvereinbarungen: Was ist zu tun?
  • Informationspflichten gegenüber Beschäftigten
  • Neue Vorgaben für die Datenverarbeitung der Betriebsräte
15.45 Uhr Dr. Sandro Gaycken, Director of the Digital Society Institute Berlin, ESMT Berlin
Technischer Datenschutz / Schutz vor Hackerangriffen
  • Wer will meine Daten? Motivation, Angriffsziele und Angriffsmuster
  • Angriffe auf Unternehmen und Behörden, z. B. auf die Telekom
  • IT-Sicherheitsmanagement und grundlegende Sicherheitstechnologien
  • Abwehrmaßnahmen und Konflikte mit dem Datenschutz?
16.45 Uhr Pause
17.00 Uhr Prof. Dr. Dr. h. c. Spiros Simitis, Universität Frankfurt – Forschungsstelle für Datenschutz
Von kybernetischen Maschinen zur Industrie 4.0
Vom ersten Datenschutzgesetz 1970 zur EU-DS-GVO – eine Erfolgsgeschichte
18.30 Uhr Abendessen

 

Mittwoch, 8. November 2017
09.00 Uhr Durchführung von Fachforen
   

Parallele Fachforen

 
Fachforum 1: Aktuelle Prüfpraxis der Aufsichtsbehörden / Umstellung auf die DS-GVO
 
Kontrolle durch Aufsichtsbehörden
(Vortrag als PDF-Datei)
  • Technik: Entwicklung und Trends
  • Arten von Kontrollen: Strukturen, Stichproben,
  • Prüfungsmaßstab: DS-GVO und Umsetzung
  • Online-Kontrollen: Vorgehensweise, Prüfungs-
    gegenstände
  • Einbeziehung von Betriebs- und Personalräten
Datenschutz-Management in Unternehmen unter Berücksichtigung der DS-GVO
(Vortrag als PDF-Datei)
  • Fragen zur Vorbereitung einer Prüfung durch eine Aufsichtsbehörde
  • Regelmäßige Datenschutzaudits im Konzern,
  • Umstellung auf DS-GVO: u. a. neues Verzeichnis,
  • Datenpannen, DSFA
  • Anpassung KBV „Beschäftigtendatenschutz
Helmut Eiermann
Der Landesbeauftragte für den  Datenschutz und die
Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Bettina Robrecht
Leiterin Beschäftigten- und Kundendatenschutz bei
der Deutschen Bahn AG
 
Moderation:
Eva-Maria Stoppkotte, Verantwortliche Redakteurin der Zeitschrift „Arbeitsrecht im Betrieb“ sowie Juristin mit Schwerpunkt Arbeitsrecht und Mediatorin
   
   
Fachforum 2: Auftragsverarbeitung, Audits und IT-Sicherheit
   

Datenschutzkonforme Auftragsverarbeitung
(Vortrag als PDF-Datei)

  • Auftragsverarbeitung und aktueller Rechtsrahmen
    (DS-GVO)
  • Datenschutzstandard DS-BvD-GDD-01: Anpassung,
    Nutzen und Kernmodule
  • Erfahrungen mit Audits zu Datenschutzkonzepten und IT-Sicherheitskonzepten
  • Umsetzungsleitfaden, Betriebs-/Personalräte
Technischer Datenschutz und IT-Sicherheit bei Nutzung von Cloud-Services
(Vortrag als PDF-Datei)
  • Risiken für Datenschutz und IT-Sicherheit: Wo sind die
    Daten?
  • Compliance mit DS-GVO
  • Sicherheitsmanagement nach ISO 27001 und BSI-Grundschutzhandbuch
  • Clouds in technischen Standards, Cloud-spezifische Sicherheitsanalyse
  • Vorgaben und Vertragsgestaltung für Dienstleister
Dr. Niels Lepperhoff
Xamit Bewertungsgesellschaft mbH
Detlev Sachse, dtb Kassel
ist ausgewiesener Fachmann für die SAP-Software, zertifizierter SAP Berater und den Datenschutz
 
Moderation
Olaf J. Lutz
Verantwortlicher Redakteur der Fachzeitschrift „Computer und Arbeit“ des Bund-Verlags, sowie Jurist mit Schwerpunkt Arbeits- und Datenschutzrecht
   
   
Fachforum 3: Personalprozesse datenschutzkonform organisieren
 
Personalwesen und Datenschutz: Was geht, was geht nicht?
(Vortrag als PDF-Datei)
  • Big-Data-Profiling in DS-GVO
  • Kritische Personalprozesse im Überblick
  • Datenschutz in Personalprozessen, z. B. Mitbestimmung, Transparenzpflichten
  • Mitarbeiterbeurteilung, Big-Data-Analysen, Personalplanung, E-Recruiting
Personalwesen und Datenverarbeitung im Betriebsratsbüro
(Vortrag als PDF-Datei)
  • Neue rechtliche Vorgaben
  • Betriebs-/Personalräte und Schnittstelle zum Personalwesen
  • Konkrete Maßnahmen im BR-Gremium
  • Kooperation oder Kontrolle des BR durch den bDSB jetzt?
Mattias Ruchhöft
Datenschutzbeauftragter, Technologieberater, Autor Computer
und Arbeit, dtb Kassel
Hajo Köppen
Technische Hochschule Mittelhessen,
THM/Datenschutzbeauftragter
 
Moderation
Dr. Eberhard Kiesche,
DV-Betriebswirt, Betriebsrats- und Datenschutzberater
   
   
Fachforum 4: Beschäftigtendatenschutz im Öffentlichen Dienst: Was kommt, was bleibt?
 
Die Rechte der Personalräte und die DS-GVO
(Vortrag als PDF-Datei)
  • Technische Kontrolleinrichtungen und DS-GVO
  • Änderungsbedarf bei Dienst- und Rahmendienstvereinbarungen
  • Kooperation mit behördlichen Datenschutzbeauftragten
  • Aktuelle Rechtsprechung: BAG und Bundesverwaltungsgericht (BVerwG)
Beschäftigtendatenschutz aus Sicht einer Datenschutzbehörde
(Vortrag als PDF-Datei)
  • Überblick über Initiativen in den Ländern
  • Aktivitäten zur Anpassung an die DS-GVO
  • Ein neues Landesdatenschutzgesetz?
  • Vertretung der Länder im Europäischen Datenschutzausschuss?
  • Personalräte und Datenschutz im Gremium
Achim Thannheiser
Rechtsanwaltskanzlei Thannheiser u. Koll.
Monika Weichsel
Referatsleiterin bei der Landesbeauftragten
für den Datenschutz Niedersachsen
 
Moderation
Michael Kröll, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Verantwortlicher Redakteur der Zeitschrift „Der Personalrat“
 
 
12.30 Uhr Mittagessen (zwischendurch Kaffeepause)
14.00 Uhr Berichte aus den Fachforen
14.30 Uhr Mattias Ruchhöft, dtb-Kassel und Jens Mösinger, mainis IT-Service GmbH
Legaler Umgang mit Hacker-Tools
  • Legale Hacker-Tools: allgemeine Einführung
  • Netzwerktechnik /Netzwerkscanner, Schwachstellenscanner
  • Passworte knacken
  • Sniffen
16.00 Uhr Kaffeepause
16.30 Uhr padeluun, Digitalcourage e. V.
Digitale Grundrechte braucht das Land
  • Weshalb eine digitale Grundrechtecharta in der EU?
  • Algorithmen, Robotik, Künstliche Intelligenz, Big-Data-Analysen
  • Datenschutz und Datensouveränität im Arbeitsleben
  • Risiken der Künstlichen Intelligenz
17.15 Uhr
Matthias Wilke, dtb-kassel
Projektvorstellung der Juryvorschläge für den „Spiros Simitis Award 2017“
für vorbildlichen Datenschutz im Betrieb
19.00 Uhr Abendessen
19.30 Uhr padeluun, Laudatio zum III. Spiros-Simitis-Award
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Donnerstag, 9. November 2017
9.00 Uhr
Dr. Timon Grau, Freshfields Bruckhaus Deringer LLP
Compliance, interne Ermittlungen und DS
(Vortrag als PDF-Datei) 
  • Prozessschritte Compliance-Kontrollen, Datenschutzgrundsätze
  • Beschäftigtendatenschutz / Kollektivregelungen
  • Beteiligung des Betriebsrats / des Arbeitnehmers (Benachrichtigung)
  • Löschfristen, Dokumentation, Konzerninterner Datentransfer bei internationalen Ermittlungen
9.30 Uhr
Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin, Bundesministerin der Justiz a. D.
Zuständigkeiten auf Betriebsratsseite bei IT-Mitbestimmung  
  • Gesetzliche Grundlagen zur Zuständigkeitsabgrenzung im BetrVG
  • Wer ist zuständig: KBR, BR oder GBR?
  • BAG-Grundsätze der Rechtsprechung zu Zuständigkeitsfrage
  • Fortschreitende Vernetzung
10.00 Uhr
Peter Schaar, Europäische Akademie EAID
Zur Umsetzung der DS-GVO in nationales Recht  
(Vortrag als PDF-Datei)
  • DS-GVO oder nationales Recht – was findet eigentlich Anwendung?
  • Einschränkung Betroffenenrechte und Befugnisse der Datenschutzaufsicht?
  • Gesundheitsdaten ohne Interessenabwägung und IT-Sicherheit?
10.30 Uhr Kaffeepause
11.00 Uhr Ralf-Peter Hayen, Deutscher Gewerkschaftsbund-Bundesvorstand
Überwachung am Arbeitsplatz: Vorgaben der DS-GVO – Rechtslage in Deutschland – was brauchen wir für die Zukunft?
(Vortrag als PDF-Datei)
(Info als PDF-Datei)
 
11.30 Uhr

Podiumsdiskussion
Moderation: Claudia Schick
, (Moderation Fernsehmoderatorin beim Hessischen Rundfunk und Bayrischen Fernsehen)
(u. a. „Report München“)

  • Dr. Timon Grau LL.M,
  • Prof. Dr. Wolfgang Däubler,
  • Peter Schaar,
  • Ralf-Peter Hayen (DGB),
  • Janusz Eichendorff, Betriebsrat der Hymer Wohnmobile GmbH
13.15 Uhr Mittagsimbiss
14.15 Uhr Expertengespräche mit:
  • Mattias Ruchhöft,
  • Dr. Eberhard Kiesche
  • Anja Gerecke,
  • Detlev Sachse,
  • Matthias Wilke
  • Georg Dresel
15.15 Uhr Tagungsende

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Termin: 7. bis 9. November 2017 in Berlin
Tagungsort: Crowne Plaza, Berlin City Centre,
Nürnberger Str. 65, 10787 Berlin
Beginn: am ersten Tag um 11:00 Uhr
Ende: am letzten Tag um 15:15 Uhr
Seminarkosten: 998,00 Euro
Frühbucherrabatt: 958,00 Euro (Anmeldung bis 22.09.2017)
Tagungspauschale ca.: ca. 249,00 Euro (inkl. Verpflegung)
Unterkunft: ca. 238,00 Euro
  Alle Preise zzgl. MwSt.,
gelten für die gesamte Tagung.​

 



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