Veröffentlichungen

Rechtsprechungübersicht

Skript Internetrecht, Urheberrechtsrichtlinie und diverses vom April 2019

von Prof. Dr. Thomas Hoeren, Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM) - Universität Münster - (April 2019) Das neue Skript Internetrecht steht zum Abruf bereit. Aktualisiert wurde vor allem die Rechtsprechung der letzten vier Monate. Außerdem gibt es eine Liste mit neuen Materialien zur neuen EU-Urheberrechtsrichtlinie auf der Webseite der Universität Münster.

Internetrecht vom April 2019
Datenschutz

Bundestag verabschiedet ein neues reformiertes Bundesdatenschutzgesetz (BDSG-Neu): Muss der Beschäftigtendatenschutz neu erfunden werden?

Das Datenschutz-Anpassungsgesetz- und –Umsetzungsgesetz EU (DSAnpUG-EU) ist als Artikelgesetz Anfang Mai 2017 vom Gesetzgeber endgültig verabschiedet. Es regelt in Art. 1 ein neues Bundesdatenschutzgesetz, das das bisherige BDSG ablöst und im Mai 2018 in Kraft tritt. So bleibt hoffentlich noch ausreichend Zeit, sich auf die Umsetzung von BDSG-Neu und der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) vorzubereiten. Im Folgenden soll das BDSG-Neu aus Arbeitnehmersicht bewertet werden. VON EBERHARD KIESCHE

Datenschutz

Spiros Simitis Award für Primark-Betriebsrat in Hannover

Der erstmals vergebene Spiros Simitis Award für vorbildlichen Arbeitnehmerdatenschutz von Bund-Verlag, dtb Kassel, DGB und dem Verein Digitalcourage geht an die betriebliche Interessenvertretung der hannoverschen Primark-Filiale, die sich gemeinsam mit dem niedersächsischen Beauftragten für Datenschutz gegen die umfassende Videoüberwachung der Mitarbeiter zur Wehr setzen konnte.

in Computer und Arbeit [CuA] 12/2015
Cloud Computing Office 365

Wundertüte Office 365 - Neue Anwendungen durch die Hintertür

Die Cloud-Lösung von Microsoft für die Standard-Anwendungen Word, Excel und PowerPoint, wird in Unternehmen immer beliebter. Doch bei diesen drei Klassikern bleibt es meist nicht. Wie auf dem Hamburger Fischmarkt bekommt man mehr in die Tüte, als man eigentlich braucht. Und wenn schon weitere Anwendungen dabei sind, kann man sie auch nutzen – oder? VON MATTIAS RUCHHÖFT

in Computer und Arbeit [CuA] 10/2015
Menschengerechte Arbeitsplatzgestaltung Datenschutz

Gesundheitsdaten gut geschützt - Verwenden von Beschäftigtendaten im Arbeitsschutz

Der Umgang mit Gesundheitsdaten im Arbeitsverhältnis stellt Belegschaftsvertreter auch durch die Digitalisierung vor große Herausforderungen. Dieser Beitrag erörtert exemplarisch sowohl die jeweilige datenschutzrechtliche Zulässigkeit, die arbeitsrechtlichen Fallstricke, die konkreten Handlungsmöglichkeiten als auch die Rechte der betroffenen Beschäftigten. VON EBERHARD KIESCHE

in Computer und Arbeit [CuA] 07-08/2015
Datenschutz

IT-Outsourcing mit Hindernissen - Leitfaden zur Auftragsdatenverarbeitung

Betriebs- und Personalräte werden zunehmend mit dem Auslagern informationstechnischer Dienstleistungen an externe Rechenzentren oder Call Center konfrontiert. Eine große Herausforderung – zumal kein Outsourcing-Fall dem anderen gleicht. Dieser Leitfaden und eine ausführliche Online-Checkliste helfen Belegschaftsvertretern, die Daten der Beschäftigten dabei effektiv zu schützen. VON EBERHARD KIESCHE UND MATTHIAS WILKE

in Computer und Arbeit [CuA] 05/2015
Menschengerechte Arbeitsplatzgestaltung

Digitales Arbeiten – das neue »Wir« im Job?

Kollaboration und virtuelle Welten Die klassische Arbeitswelt in Bürotürmen hat ausgedient – wenn man einigen Zukunftsmodellen Glauben schenkt. Darin wird von der »Wir-Kultur« gesprochen, in der Wissensarbeiter online zusammenwirken. In Teilen geschieht dies bereits: intern durch virtuelle Teams und extern durch Crowdworking. Nötig ist, eine gute Balance für diese Art der Zusammenarbeit zu finden. VON MATTIAS RUCHHÖFT

in Computer und Arbeit [CuA] 03/2015
Menschengerechte Arbeitsplatzgestaltung

»Der lernt mit dem Computer …« E-Learning – Grundlagen und Regelung

Elektronische Lernprogramme kommen mittlerweile häufig, aber in sehr verschiedenen Formen und auf unterschiedlichen Plattformen in der beruflichen Bildung vor. Die Regelung solcher Angebote stellt Belegschaftsvertretungen denn auch vor einige Herausforderungen. Ein kurzer Blick auf die technischen Grundlagen und die Knackpunkte beim Einsatz von E-Learning und Learning Management-Systemen bringt Klarheit. VON MATTIAS RUCHHÖFT

in Computer und Arbeit [CuA] 07-08/2014
Datenschutz

Vereinbarungen zum Schutz von Beschäftigtendaten Kontrolleinrichtungen, IKT-Systeme, Konzerndatenflüsse

Die Interessenvertretung steht oft vor der Frage, welche Inhalte eine IKT-Vereinbarung zum Arbeitnehmerdatenschutz aufweisen sollte, um die Rechte der Beschäftigten und ihrer Vertretungen zu stärken.1 Grundsätzlich bedarf das Verwenden von Personendaten im Arbeitsverhältnis der Erlaubnis, entweder durch ein Gesetz, eine (fragwürdige) Einwilligung des Betroffenen oder eine andere Rechtsvorschrift – wie eben eine Betriebs- oder Dienstvereinbarung. Welche Vorgaben dabei zu beachten und welche Klippen zu umschiffen sind, erläutert dieser Beitrag. VON EBERHARD KIESCHE UND MATTHIAS WILKE

in Computer und Arbeit [CuA] 06/2014
Kontrolle Datenschutz

Anti-Fraud-Management - Kriminalität bekämpfen mit Mitbestimmung und Datenschutz

Das Anti-Fraud-Management als Teil der Compliance in Unternehmen und Behörden bezeichnet ein System zum Vorbeugen, Entdecken und Aufarbeiten von strafbaren Handlungen wie Betrug, Korruption, Unterschlagung und Untreue. Belegschaftsvertreter haben darauf zu achten, dass diese Jagd auf Mitarbeiter etwa durch Screenings nicht aus dem Ruder läuft. Dieser Beitrag zeigt anhand eines Beispiels – Software von Wirtschaftsprüfergesellschaften soll zur Analyse großer Datenmengen im Rechnungswesen eines Unternehmens eingesetzt werden – Lösungen für ein mitbestimmungs- und datenschutzgemäßes Umsetzen von Maßnahmen zur Bekämpfung von Straftaten durch Beschäftigte. VON EBERHARD KIESCHE UND MATTHIAS WILKE

in Computer und Arbeit [CuA] 01/2014
Menschengerechte Arbeitsplatzgestaltung

Nun lern’ mal schön – hier hast du alles … - Trends und technologische Entwicklungen beim E-Learning

In dem Artikel geht es um den Stand der Lerntechnologien, damit Personal- und Betriebsräte die künftigen Entwicklungen in den Unternehmen und Behörden aktiv begleiten können. Je mehr internet-basiertes Lernen jedoch Einzug hält, desto losgelöster vom Arbeitsplatz kann es durchgeführt werden. Hier stellen sich diverse Fragen nach Arbeitszeiten, Verantwortungen und Einflussmöglichkeiten für Betriebs- und Personalräte. VON MATTIAS RUCHHÖFT

in Computer und Arbeit [CuA] 01/2014
Rechtsprechungübersicht

Ratgeber zu Internet und Arbeitsrecht

Neun Jahre nach dem Erscheinen der dritten Auflage legt Prof. Dr. Wolfgang Däubler nunmehr eine neue überarbeitete und wesentlich erweiterte vierte Auflage seines Standardwerks »Internet und Arbeitsrecht« im Bund-Verlag vor. Der Autor berücksichtigt in der längst fälligen Neuauflage seines gut verständlichen Handbuchs praxisbezogen gesetzliche Neuerungen und die wichtigste Rechtsprechung einschließlich der Literatur bis März 2013. VON EBERHARD KIESCHE

in Computer und Arbeit [CuA] 11/2013
Menschengerechte Arbeitsplatzgestaltung

"Wo sitzt du denn Kollege?" - Techniken und Regeln virtueller Teamarbeit

Internationale Konzerne breiten sich aus - und mit ihnen die virtuelle Teamarbeit. Mitarbeiter arbeiten verstärkt zusammengeschlossen in Projektteams an verschiedenen Standorten. Das bringt viele Vorteile, geht aber nicht immer konfliktfrei über die Bühne. Doch Unified Communications, Collaboration-Tools und das Cloud Computing als Basis treiben diese Entwicklung mit großen Schritten voran. Dieser Artikel stellt die technischen Rahmenbedingungen als Grundlage virtueller Teams in den Fokus und zeigt die wesentlichen Regelungspunkte für Betriebs- und Personalräte auf. VON MATTIAS RUCHHÖFT

in Computer und Arbeit [CuA] 10/2013
Cloud Computing

"Wenn die Mütter ihren Töchtern ..." - Cloud Computing in Unternehmensverbünden

Konzernzentralen geben ihren angeschlossenen Tochterunternehmen zunehmend Software-Anwendungen vor. Virtualisierung und Cloud Computing machen es möglich. Sind diese Unternehmensverbünde international aufgestellt, stehen Arbeitnehmervertretungen vor der Herausforderung, die in anderen Ländern entwickelten Software-Lösungen auch auf die deutschen Datenschutzregelungen zu prüfen und generell die Mitbestimmung durchzusetzen. Dieser Beitrag nähert sich von der technischen Seite des Cloud Computing dieser Problemstellung und gibt betroffenen Betriebsräten die wesentlichen Ansatzpunkte für Verhandlungen mit dem Arbeitgeber sowie Regelungspunkte für Betriebsvereinbarungen an die Hand. VON MATTIAS RUCHHÖFT

in Computer und Arbeit [CuA] 06/2013
Datenschutz

Audit des internen Datenschutzmanagements

Betriebs- und Personalräte haben den Arbeitnehmerdatenschutz und die Arbeit der Datenschutzbeauftragten zu überwachen. Für diese verantwortungsvollen Aufgaben benötigen sie einen Leitfaden, der sie beim Überprüfen des internen Datenschutzmanagements in Unternehmen und Behörden unterstützt. Dieser Beitrag gibt Interessenvertretern eine Checkliste an die Hand, mit der sie die betriebliche Organisation des Datenschutzes sowie auch die Qualität der Aufgabenerfüllung des Datenschutzbeauftragten einfach kontrollieren können. So ausgerüstet ist ein Audit des Datenschutzmanagements gemeinsam mit den Verantwortlichen ohne größeren Aufwand möglich. VON MATTHIAS WILKE UND EBERHARD KIESCHE

in Computer und Arbeit [CuA] 05/2013
Menschengerechte Arbeitsplatzgestaltung

Zukunft des Lernens - E-Learning-Trends von der Internationalen Messe "Learntec 2013"

Die internationale Leitmesse für IT-gestütztes Lernen "Learntec" fand Ende Januar 2013 bereits zum 21. Mal statt. Grund genug, sich zu Beginn des Jahres mit den in Karlsruhe gezeigten Innovationen im Bereich des E-Learning auseinanderzusetzen. Der Autor zeigt die Entwicklungen im Markt der Bildungswirtschaft und der Weiterbildungstechnik. So können sich Betriebs- und Personalräte einen schnellen Überblick verschaffen, was auf die Unternehmen und Behörden zukommt, und welche Lern-Trends für die eigene betriebliche Weiterbildung nutzbar sind. VON MATTIAS RUCHHÖFT

in Computer und Arbeit [CuA] 03/2013
Menschengerechte Arbeitsplatzgestaltung

Prävention vor strukturellem Burn-out - Das Phänomen der medialen Überforderung

Mittlerweile mehren sich die Fehlzeiten durch psychische Belastungen und stressbedingte Erkrankungen. Die Bundes-Psychotherapeuten-Kammer hat für 2010 analysiert, dass bereits elf Prozent der Fehltage durch psychische Erkrankungen und Burn-out verursacht wurden. Viel wird über persönliche Ansätze und vorbeugen de Maßnahmen beim einzelnen Mitarbeiter geschrieben. Dieser Artikel rückt die technischen Rahmenbedingungen in Unternehmen in den Fokus, die zu Stress führen können. VON MATTIAS RUCHHÖFT

in Vitales Nordhessen 01/2013
Menschengerechte Arbeitsplatzgestaltung

E-Learning und neue Medien - Neue Lerntrends mit Augenmaß regeln

2011 brachte für die E-Learning-Branche ein Rekordergebnis, wobei die Erstellung digitaler Lerninhalte nach wie vor den höchsten Anteil hat, das Anbieten digitaler Lerninhalte und E-Learning-Kurse ebenfalls stark weiter wächst. Diese Ergebnisse bestätigen den Trend, dass digitale externe Lerninhalte zunehmend eingekauft und auf den internen Lernplattformen zur Verfügung gestellt werden. Die berufliche Weiterbildung wird grundsätzlich digitaler und über Notebooks und Smartphones mobiler. Diese Entwicklung müssen Betriebs- und Personalräte beobachten und mit einer entsprechenden Rahmenvereinbarung zum E-Learning aktiv werden. Dieser Artikel wirft die wesentlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit der Regelung von digitalen Lernformen in der beruflichen Weiterbildung auf. VON MATTIAS RUCHHÖFT

in Computer und Arbeit [CuA] 01/2013
Datenschutz

Die Interessenvertretung und der Beschäftigtendatenschutz. Datenschutzverstöße im Betriebs-/Personalratsbüro vermeiden

Der Beschäftigtendatenschutz ist wegen zahlreicher Datenschutzskandale in der jüngeren Vergangenheit in der Diskussion. Eine erste gesetzliche Grundlage wurde in § 32 BDSG geschaffen. Ein „echtes“ Beschäftigtendatenschutzgesetz lässt aber weiter auf sich warten. Der (Beschäftigten-)Datenschutz in Betriebs- und Personalratsgremien wird ebenfalls thematisiert. In der Folge sind vermehrt Kündigungsverfahren gegen Betriebsratsmitglieder bzw. Aufhebungsverträge aufgrund von Datenschutzverstößen zu beobachten. VON EBERHARD KIESCHE UND MATTHIAS WILKE

in Computer und Arbeit [CuA] 11/2012
Menschengerechte Arbeitsplatzgestaltung

SharePoint, Lync und die Kultur - Soziale Medien und Unified Communications verändern Unternehmen und Behörden

Durch die Verknüpfung von SharePoint und Lync von Microsoft werden soziale Medien und die Integration verschiedener Kommunikationsmedien in einer Anwendung (Unified Communications) in die Standardprodukte wie Office eingebunden. Bei den Beratungen stoßen Betriebs- und Personalräte immer häufiger auf das Problem, dass diese technischen Plattformen durch die jeweiligen IT-Projekte einzeln beraten werden, jedoch keinerlei Aussagen über die künftige Anwendungsstrategie bzw. Kultur im Unternehmen getroffen werden kann. VON MATTIAS RUCHHÖFT

in Computer und Arbeit [CuA] 11/2012
Menschengerechte Arbeitsplatzgestaltung

E-Recruiting 2.0 - Personalsuche in sozialen Netzen - Was ändert sich für Betriebs- und Personalräte?

Der Bewerbungsprozess kehrt sich um. Zumindest in einigen Bereichen suchen sich mittlerweile die Bewerber den Arbeitgeber selbst aus. Unternehmen und Behörden versuchen deshalb, sich in ihrer Außendarstellung möglichst positiv zu präsentieren und nutzen zunehmend das Internet zur Rekrutierung. Dieser Beitrag gibt eine Übersicht über unterschiedliche Ansätze der Personalsuche in sozialen Netzwerken und Anregungen für Betriebs- und Personalräte, wie sie selbst diese teilweise notwendigen Veränderungen begleiten können. Dabei geht es auch darum, welche Grenzen es bei der Suche nach geeigneten Kandidaten gibt und in welcher Form bzw. mit welchen Werten sich der Arbeitgeber präsentieren soll. VON MATTIAS RUCHHÖFT

in Computer und Arbeit [CuA] 10/2012
Menschengerechte Arbeitsplatzgestaltung Kontrolle

Technologien computergestützter Gesprächs- und Stimm(ungs)analyse in Call Centern

Die Mitarbeiter in Call Centern sind Kontrollen seitens des Arbeitgebers hinsichtlich ihrer Arbeitsleistung, die fast ausschließlich im Telefonieren besteht, seit langer Zeit gewöhnt, so z. B. offenes oder verdecktes Mithören, Mystery Calls und Aufzeichnen von Gesprächen. Die Kontrollen nehmen stetig an Intensität zu, da die benutzte Technik immer neue Möglichkeiten eröffnet und von der Verarbeitungs- und Speicherkapazität immer leistungsfähiger wird. Softwaregestützt können Monitoring, Auswertungen und Beeinflussungen von Telefonaten u. a. hinsichtlich der Verwendung von Schlüsselwörtern, Stimmungen, Sprechpausen, der individuellen Wortwahl, Tonlagen/Tonhöhen und des Sprachrhythmus bzw. der Sprechgeschwindigkeit vor genommen werden. VON MATTHIAS WILKE UND EBERHARD KIESCHE

Menschengerechte Arbeitsplatzgestaltung

Unified Communications - Immer kommunikationsbereit?

In vielen Unternehmen und Behörden werden zurzeit sogenannte Unified Communications-Lösungen eingeführt. Ziel dieser Bündelung der Kommunikation ist die Verbesserung der Zusammenarbeit von Menschen. Dies ist zunächst einmal ein hehres und unterstützenswertes Ziel. Doch die Kehrseite dieser technologischen Neuerung ist unter anderem eine ständige Erreichbarkeit der Mitarbeiter und die Möglichkeit einer permanenten Kontrolle. Betriebs- und Personalräte müssen also auch hier Regelungen schaffen, insbesondere zum Datenschutz und zur Verhinderung von Leistungs- und Verhaltenskontrollen. Dies ist keine leichte, aber eine wichtige und interessante Herausforderung ... VON MATTIAS RUCHHÖFT

in Computer und Arbeit [CuA] 07-08/2012
Menschengerechte Arbeitsplatzgestaltung

„Muss nur noch kurz die Welt retten!" - Mediale Überforderung - Betriebs- und Personalräte können gegensteuern

Die zunehmend geforderte Omnipräsenz der Beschäftigten auf allen Kanälen - ob E-Mail, Wiki oder Blogs - bleibt nicht ohne Folgen für deren Gesundheit. Die Ursache dafür liegt weniger beim einzelnen Mitarbeiter als vielmehr an den Strukturen im Unternehmen. Diese sind oft Stress auslösend gestaltet. Man spricht deswegen auch vom „strukturellen Burnout". Doch diese Strukturen und Rahmenbedingungen, die zur medialen Überforderung führen, werden im betrieblichen Gesundheitsmanagement oder bei der Gefährdungsbeurteilung noch unzureichend berücksichtigt. Dieser Beitrag zeigt Handlungsoptionen für Interessenvertretungen auf ... VON MATTIAS RUCHHÖFT

in Computer und Arbeit [CuA] 05/2012
Menschengerechte Arbeitsplatzgestaltung Datenschutz

Neue Überwachungsformen in Call-Centern - Zur Zulässigkeit von Stimmanalyse und „Keyword Spotting”

Die Beschäftigten in Call-Centern sind immer wieder damit konfrontiert, dass ihre Leistung – das Telefonat – systematisch erfasst, beobachtet und kontrolliert wird. Insbesondere die Zwecke der betrieblichen Steuerung und der Qualitätskontrolle werden von den Arbeitgebern und ihren Auftraggebern angeführt, um den Einsatz von ausufernden Kontrolltechniken zu rechtfertigen. VON EBERHARD KIESCHE UND MATTHIAS WILKE

in Computer und Arbeit [CuA] 04/2012
Menschengerechte Arbeitsplatzgestaltung

Spielend und ständig lernen - Digitale Lernwelten und mobiles Lernen

Die berufliche Weiterbildung wird mobiler und digitaler. Die Vorteile der freien Wahl von Umgebung und Zeitpunkt des Lernens liegen auf der Hand. Auch, dass der Spaß eine größere Rolle bei der Entwicklung computergestützten Lernens einnimmt, ist positiv zu bewerten. Doch auf was müssen Betriebs- und Personalräte bei der Einführung solcher Angebote zum mobilen Lernen achten? Fragestellungen nach einer entsprechenden Medienkompetenz und einem angemessenen Zeitmanagement für die Weiterbildung drängen sich auf ... VON MATTIAS RUCHHÖFT

in Computer und Arbeit [CuA] 12/2011
Menschengerechte Arbeitsplatzgestaltung

Learning Management Systeme - Von der Lernverwaltung zum virtuellen Lernraum

Learning Management Systeme bieten eine administrative und didaktische Unterstützung von Lernprozessen in Unternehmen und werden auch als Lernplattformen bezeichnet. Wie so oft liegen Nutzen und Gefahren dabei eng beieinander. Einerseits kommen moderne Lernumgebungen den Mitarbeitern zugute, andererseits birgt die Möglichkeit der Verknüpfung der anfallenden Daten mit anderen betrieblichen Software-Systemen erhebliche Risiken für die Beschäftigten ... VON MATTIAS RUCHHÖFT

in Computer und Arbeit [CuA] 11/2011
Datenschutz

Das Verfahrensverzeichnis. Freie Sicht auf die Datenverarbeitung

Das Verfahrensverzeichnis ist das wichtigste Mittel, um sich über die Datenverarbeitung in Unternehmen und Behörden zu informieren. Es gibt Aufschluss über Organisation, Ziele, Struktur und Ablauf der Datenverarbeitung. Dennoch ist es bei Belegschaftsvertretungen weitgehend unbekannt. Die Autoren zeigen im Folgenden, wozu das Verfahrensverzeichnis im Rahmen des Datenschutzmanagements dient, wer es zu erstellen hat, welche inhaltlichen Anforderungen an die rechtskonforme Erstellung zu beachten sind und wie Betriebs- und Personalräte das interne Verfahrensverzeichnis für ihre Beteiligungsrechte im Handlungsfeld der technischen Kontrolleinrichtungen umfassend nutzen können. VON EBERHARD KIESCHE UND MATTHIAS WILKE

in Computer und Arbeit [CuA] 10/2011
Kontrolle Datenschutz

Die Digitale Personalakte - Handlungsmöglichkeiten des Betriebsrats

Für den Arbeitgeber stellen elektronisch geführte, digitale Personalakten eine Arbeitserleichterung dar. Für die Beschäftigten ist damit allerdings ein gewisses Maß an Unsicherheit verbunden: Wie sicher sind die Daten? Wer hat Zugriff auf diese? Welchen rechtlichen Rahmenbedingungen digitale Personalakten unterliegen und wie der Betriebsrat bei ihrer Einführung und Anwendung datenschutzkonform mitbestimmen kann. VON MATTHIAS WILKE UND EBERHARD KIESCHE

in Betriebsrat [dbr] 9/2011
Menschengerechte Arbeitsplatzgestaltung

Wissen vernetzen - Wissensmanagement verknüpft mit Wiki, Blog & Co.

Wissensmanagement gekoppelt mit sozialen medien und dem Web 2.0 eröffnen Unternehmen und Behörden völlig neue Möglichkeiten zum Austausch und zur Kooperation – sofern die Instrumente sinnvoll eingesetzt werden. Voraussetzung für den Aufbau eines effizienten Wissensmanagements ist jedoch eine entsprechende Bereitschaft der Beschäftigten, sich darauf einzulassen, persönliche Erfahrungen weiterzugeben und organisatorische Änderungen zu akzeptieren. Hierbei kommt Betriebs- und Personalräten eine besondere Bedeutung als Gestalter und Fürsprecher zu. Dieser Beitrag zeigt im Rahmen des Schwerpunktthemas, wie Wissensmanagement erfolgreich gestaltet werden kann ... VON MATTIAS RUCHHÖFT

in Computer und Arbeit [CuA] 09/2011
Kontrolle Datenschutz

E-Mail und Internet am Arbeitsplatz: Kontrollen, Mitbestimmung und Datenschutz

Die private Nutzung von Kommunikationsmitteln in Betrieb und Dienststelle ist nach wie vor umstritten. Betriebs- und Personalräte suchen derweil nach Wegen, eine geringfügig private Nutzung des Internet für die Beschäftigten zu sichern. Arbeitgeber wollen dagegen zunehmend die Privatnutzung untersagen – um nicht Provider im Arbeitsverhältnis zu werden. VON EBERHARD KIESCHE UND MATTHIAS WILKE

in Computer und Arbeit [CuA] 04/2011
Kontrolle Datenschutz

Gläserne Belegschaften? Gläserne Betriebe! 5. dtb-Forum für Arbeitnehmervertreter

Immer wieder sorgen Bespitzelungsaffären und die Überwachung von Mitarbeitern für Schlagzeilen. Die Verunsicherung ist groß: Was ist technisch möglich? Und was ist rechtlich erlaubt? Um Antworten auf diese Fragen zu erhalten und in Sachen Datenschutz bestmöglich gerüstet zu sein, trafen sich Ende 2010 zahlreiche Interessenvertreter beim 5. dtb-Forum für Arbeitnehmervertreter in Kassel. VON GERHARD BAUM

in Betriebsrat [dbr] 01/2011
Menschengerechte Arbeitsplatzgestaltung Kontrolle

E-Kollaboration ohne Kollaps - Ablösung des Intranet durch Web 2.0-Techniken am Beispiel von SharePoint

Die Möglichkeiten des interaktiven Internet werden in der Arbeitswelt zunehmend genutzt. Mittlerweile werden in die Intranet-Portale weitere Einsatzbereiche aufgenommen, z.B. die Automatisierung von Geschäftsprozessen oder die Geschäftsanalytik. Das führt zu einer steigenden Transparenz und vielfältigen Möglichkeiten der Zusammenarbeit. Diese neue Plattform-Technik wird zunehmend zum neuen Arbeitsmedium. Doch welche Konsequenzen ergeben sich für die Mitarbeiter? Die größere Transparenz bringt Vorteile für die tägliche Arbeit, birgt jedoch auch die Gefahr der stärkeren Kontrolle. VON MATTIAS RUCHHÖFT

in Computer und Arbeit [CuA] 10/2011
Menschengerechte Arbeitsplatzgestaltung

Das zentrale betriebspolitische Instrument - Die Betriebsvereinbarung

Die Betriebsvereinbarung ist das zentrale betriebspolitische Instrument der Betriebsparteien. Mit ihr können Fragen und Themen, die den Betrieb und seine Beschäftigten betreffen, geregelt werden. Matthias Wilke und Dr. Eberhard Kiesche informieren über die Bedeutung der Betriebsvereinbarung und geben wertvolle Tipps für ihre Erarbeitung. VON MATTHIAS WILKE UND EBERHARD KIESCHE

in Betriebsrat [dbr] 07/2010
Kontrolle Datenschutz

Mitbestimmung und Datenschutz bei der Einführung der digitalen Personalakte

Die elektronische Personalakte setzt sich allmählich in Unternehmen und Dienststellen durch. Vor allem Betriebs- und Personalräte müssen sich dabei die Frage stellen, ob im Zuge der Umstellung von der herkömmlichen auf die digitale Akte mit neuen Kontrolltechniken und -maßnahmen zu rechnen ist, die den Trend zur "gläsernen Belegschaft" verstärken. Dieser umfangreiche Schwerpunkt zeigt die Datenschutz- und Überwachungsrisiken bei der Digitalisierung von Beschäftigtendaten und die sich Belegschaftsvertretungen bietenden Handlungsmöglichkeiten. VON EBERHARD KIESCHE UND MATTHIAS WILKE

in Computer und Arbeit [CuA] 06/2010
Datenschutz

Datenschutz durch Datenvermeidung und -sparsamkeit: neuen Regelungen im BDSG

2001 wurde in das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) mit dem § 3a eine Vorschrift zur Datenvermeidung und -sparsamkeit eingeführt. Diese Vorschrift führte in der Praxis allerdings nur ein Schattendasein. Betriebsvereinbarungen verwiesen zwar darauf im Zusammenhang mit der Erforderlichkeit der Datenverarbeitung. Die praktische Umsetzung dieser Vorschrift machte aber erhebliche Probleme. VON MATTHIAS WILKE UND EBERHARD KIESCHE

in Computer und Arbeit [CuA] 11/2009
Kontrolle Datenschutz

SCHWERPUNKT: GPS, digitales Flottenmanagement und Telematik– der Chef fährt mit!

- Welche Datenerfassungen ermöglichen digitale Flottenmanagement-Systeme und welche Technik dahinter steckt - Welche arbeits- und datenschutzrechtlichen Fragen sind zu beachten und welche Handlungsmöglichkeiten bestehen für Interessenvertretungen? - Wie könnte eine Betriebsvereinbarung zum Thema „Flottenmanagement“ genau aussehen? VON EBERHARD KIESCHE UND MATTHIAS WILKE

in Betriebsrat [dbr] 07/2009
Menschengerechte Arbeitsplatzgestaltung

Aus der Praxis für die Praxis - Betriebsvereinbarung zu SAP ERP HR

Matthias Wilke und Dr. Eberhard Kiesche stellen im Folgenden eine Betriebsvereinbarung zu SAP ERP HR vor, die sie auf Betriebsratsseminaren gemeinsam mit Betriebsräten aus Einzelhandel-Filialbetrieben entwickelt haben. Sie ist getreu dem Motto: "Aus der Praxis für die Praxis" als eine Arbeitshilfe sowie Anregung für solche Interessenvertreter gedacht, die für ihren Betrieb eine eigene passgenaue Betriebsvereinbarung ausarbeiten wollen. VON MATTHIAS WILKE UND EBERHARD KIESCHE

in Betriebsrat [dbr] 01/2009
Kontrolle Datenschutz

Die Wiederentdeckung der Fehlzeitenstatistik

Fehlzeitenstatistik als ein Element des betrieblichen Fehlzeitenmanagements stieß schon immer auf Widerstand bei Betriebs- und Personalräten. Im Zuge der Einführung des Betrieblichen Eingliederungsmanagements und beim betrieblichen Gesundheitsmanagement kommt es jetzt wieder zu einer Diskussion über die Erforderlichkeit von Fehlzeitendaten und -statistiken. Diese firmieren oft auch als „Fehlzeitenanalysen” oder „Krankenstandsstatistiken”. VON EBERHARD KIESCHE UND MATTHIAS WILKE

in Computer und Arbeit [CuA] 08/2008
Kontrolle Datenschutz

Fernwartungsprogramme und Remote-Control-Systeme

In Netzwerken zusammengeschlossene Rechner können mit Hilfe sogenannter Fernwartungssoftware entweder von externen Dienstleistern, von Systemherstellern oder durch eigene interne Systemverantwortliche eingerichtet, verändert, erweitert, verwaltet und gewartet werden. Auch können auf diesem Weg Fehlerursachen gesucht und beseitigt sowie vorhandene Soft- und Hardwareprodukte inventarisiert werden. Das klingt nach einer vorteilhaften Technik, dennoch ist Vorsicht geboten, denn diese Remote-Control-Systeme bergen Gefahren für die Persönlichkeitsrechte der betroffenen Arbeitnehmer in sich. VON EBERHARD KIESCHE UND MATTHIAS WILKE

in Computer und Arbeit [CuA] 03/2008
Menschengerechte Arbeitsplatzgestaltung

Herzlichen Glückwunsch, SoliServ!

Herzlichen Glückwunsch zu zehn Jahren mit konsequent solidarischem, nicht-kommerziellem Austausch, zu Kontinuität und Professionalität. SoliServ ist nicht die einzige, aber eine einzigartige Anlaufadresse speziell für Betriebs- und Personalräte im WWW. Seit 1998 gibt es diese Gratis- Internetplattform, die von Wissenschaft und Rechtsprechung beachtet und zitiert sowie von Belegschaftsvertretungen gewinnbringend genutzt wird. VON EBERHARD KIESCHE UND MATTHIAS WILKE

in Computer und Arbeit [CuA] 02/2008
Kontrolle

Die BSI-Grundschutz-Kataloge

Weitgehend unbeachtet von der Öffentlichkeit informierte das Bundesministerium des Inneren in einer Pressemeldung darüber, dass das Bundeskabinett am 5. September 2007 eine Erhöhung der Sicherheit auf Deutschlands Computern beschlossen hat. Im Windschatten der umstrittenen Onlinedurchsuchungen der PCs von Terrorverdächtigen ist ein. Nationaler Plan zum Schutz der Informationsinfrastrukturen“ verabschiedet worden. VON EBERHARD KIESCHE UND MATTHIAS WILKE

in Computer und Arbeit [CuA] 01/2008
Kontrolle Datenschutz

Videoüberwachung am Arbeitsplatz

Diebstahl, tätliche Angriffe auf Mitarbeiter, Sachbeschädigung und andere leider auch an Arbeitsplätzen vorkommende oder zumindest mögliche Straftaten liefern die Begründung dafür, dass nicht mehr nur in öffentlichen Einrichtungen, sondern zunehmend auch im Arbeitsumfeld Videosysteme zur Abschreckung und Beweissicherung eingesetzt werden – zum Beispiel auf dem dunklen Parkplatz oder in besonders schützens-würdigen bereichen wie Rechenzentrum, Kassenbereich oder Laderampe. VON EBERHARD KIESCHE UND MATTHIAS WILKE

in Computer und Arbeit [CuA] 12/2007
Kontrolle Datenschutz

Zum Beispiel: RFID im Handel

Matthias Wilke berichtet, inwieweit die Technik im Handel schon umgesetzt ist. Der Handel erprobt die RFID-Technik schon eine ganze Weile. So ist im Extra-Future-Store in Rheinberg bereits das Realität, was morgen auch die Kunden und Beschäftigten anderer Einkaufsmärkte erwartet: Jeder Frischkäse, jede Musik-CD, jedes Shampoo hat einen eigenen Code, der eine zweifelsfreie Identifikation möglich macht – und all dies (fast) ohne menschlichen Kontakt. VON MATTHIAS WILKE

in Computer und Arbeit [CuA] 06/2007
Kontrolle

Langzeitkonten: Sozialverträgliche Gestaltung organisieren

Es ist eine Kontroverse entbrannt, welche Bedeutung die Langzeitkonten in Unternehmen und Verwaltungen zukünftig erlangen werden. Einerseits sind Arbeitnehmer zuneh- mend mehr an Langzeitkonten interessiert. Und die große Koalition will laut Koalitionsvereinbarung von 2005 die gesetzlichen Vorschriften zur Insolvenzsicherung von Arbeitszeitkonten verbessern. Andererseits warnen renommierte Arbeitszeitberater ausdrücklich davor, Langzeitkonten als personalwirtschaftliches Instrument zur Gestaltung des demografischen Wandels in den Betrieben zu überschätzen. Und die tatsächliche Verbreitung von Lebensarbeitszeitkonten in Unternehmen ist gegenwärtig eher marginal. VON MATTHIAS WILKE UND EBERHARD KIESCHE

in Computer + Personal (CoPers) 05/2007
Kontrolle Datenschutz

GPS, Flottenmanagement und digitale Tachographen

GPS-gestütztes Flottenmanagement und „Digitacho“ sind seit Einführung der LKW-Maut und der geänderten Sozialvorschriften im Straßenverkehr die neuen Zauberworte. U nd wie fast immer bei solchen Innovationen stellt sich aus Sicht einer Belegschaftsvertretung stets auch die Frage nach den damit zwangsläufig verbundenen neuen Möglichkeiten der Leistungs- und Verhaltenskontrolle – kombiniert mit der Sorge, man könne bei der Bewertung der C hancen und Risiken etwas Wichtiges übersehen. Das aktuelle Schwerpunktthema soll helfen, diese Sorgen zu mindern. VON EBERHARD KIESCHE UND MATTHIAS WILKE

in Computer und Arbeit [CuA] 05/2007
Kontrolle Datenschutz

Zwischen Absicherung und Überwachung - VIDEOKAMERAS IM KRANKENHAUS

Diebstahl von Klinik- und Patienteneigentum, tätliche Angriffe auf MitarbeiterInnen, Sachbeschädigung und andere leider auch im Krankenhaus alltägliche Straftaten legen es nahe, wie in vielen anderen öffentlichen Einrichtungen bereits üblich, auch hier Videosysteme zur Abschreckung und Beweissicherung einzusetzen - zum Beispiel auf dem dunklen Parkplatz oder in besonders schützenswürdigen Bereichen wie der Apotheke oder dem Serverraum. Immer und überall ist die Methode „Big Brother“ jedoch nicht zulässig. VON MATTHIAS WILKE

in kma 06/2006
Kontrolle Datenschutz

Data Mining - Rasterfahndung im Betrieb - Lückenlose Leistungs- und Verhaltenskontrolle am Arbeitsplatz

Mit Data Mining wird wie im Bergwerk nach verborgenen »Schützen« gesucht, dabei können riesige Datenmengen aus verschiedenen Datenbanken innerhalb kürzester Zeit ausgewertet werden, um verborgene Informationen ans Tageslicht zu befördern, beispielsweise zu besseren Klassifizierungen und Bewertungen von Kunden oder der Arbeitsproduktivität der Beschäftigten. VON MATTHIAS WILKE

in Arbeitsrecht im Betrieb (AiB) 03/2006
Kontrolle Datenschutz

Videoüberwachung - Zwei Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts sorgen für Verwirrung

Heimliche Video- und Kameraüberwachung stellt einen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht des Einzelnen dar und ist verboten. Dürfen Unternehmen ihre Angestellten mit Videokameras beobachten, womöglich sogar heimlich? Auch nach der Novellierung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) mit dem neuen § 6 b (Beobachtung öffentlich zugänglicher Räume mit optisch-elektronischen Einrichtungen) herrscht Verunsicherung: Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit zwei scheinbar widersprüchlichen Entscheidungen aus den Jahren 2003 und 2004 für einige Irritationen gesorgt. VON MATTHIAS WILKE

in Arbeitsrecht im Betrieb (AiB) 04/2005
Kontrolle Datenschutz

Bundesarbeitsgericht (BAG) zu Videoüberwachung

Dürfen Unternehmen ihre Angestellten mit Videokameras beobachten, womöglich sogar heimlich? Auch nach der Novellierung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) mit dem neuen § 6b (Beobachtung öffentlich zugänglicher Räume mit optisch-elektronischen Einrichtungen) herrscht Verunsicherung: Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit zwei scheinbar widersprüchlichen Entscheidungen für einige Irritationen gesorgt. VON MATTHIAS WILKE

in Fachzeitschrift RDV 03/2005