1. DTB

Datenschutz-News

Einbruch – Computerdiebstahl – Datenschutzverletzung

datenschutz - Das Katholische Datenschutzzentrum in Dortmund ist als Datenschutzaufsicht der kirchlichen Einrichtungen in NRW u.a. für die Entgegennahme von Meldungen von Datenschutzverletzungen zuständig, bei denen eine Gefahr für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen zumindest nicht ausgeschlossen werden kann. Eine solche Gefahr könnte z.B. in der illegalen Verwendung sensibler Gesundheits- oder Sozialdaten bestehen oder auch einfach in dem unrechtmäßigen Zugriff auf ein fremdes Bankkonto.

Rahmenbedingungen für eine digitale Gesundheitsversorgung aktiv gestalten – der Schutz von Patientendaten ist nicht verhandelbar!

datenschutz.de - Die digitale Transformation hat mittlerweile auch die Gesundheitsversorgung erreicht. Gesundheits-Apps, elektronische Patientenakten, telemedizinische Anwendungen und digitale ärztliche Kommunikation in Echtzeit sind längst technisch verfügbar und werden genutzt. Damit steigen jedoch die Risiken für einen sicheren und vertraulichen Umgang mit Patientendaten. Ereignisse wie der Anfang Januar 2019 bekannt gewordene Hackerangriff auf Daten von Politikern und Prominenten oder Berichte über eine Zunahme des Handels mit Gesundheitsdaten im sog. Darknet belegen dies.

11. Tätigkeitsbericht des Rundfunkbeauftragten für den Datenschutz des Südwestrundfunks veröffentlicht

datenschutz.de - Die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist beim SWR in der Praxis angekommen. Als neues Leitgesetz zum Datenschutz hat es das Jahr 2018 geprägt und interne Umsetzungsarbeiten im SWR, externe Beschwerden und eine Flut von Anpassungsgesetzen in Europa, im Bund und in den Ländern ausgelöst. Wie bei den anderen Aufsichtsbehörden (z.B. den Landesdatenschutzbeauftragten), wurde damit auch beim Rundfunkbeauftragten für den Datenschutz beim SWR die Belastungsgrenze erreicht. Für 2019 ist keine Entspannung in Sicht.

Ihr Widerspruchsrecht gegen persönlich adressierte Wahlwerbung im Zusammenhang mit den Landtagswahlen

datenschutz.de - Nach § 50 Absatz 1 Bundesmeldegesetz (BMG) darf die Meldebehörde – das Einwohnermeldeamt – den Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene in den letzten sechs Monaten vor einer Wahl oder Abstimmung Auskunft aus dem Melderegister über die in § 44 Absatz 1 Satz 1 bezeichneten Daten, wie Vor-, Familiennamen, Doktorgrad und die Anschrift von Wahlberechtigten erteilen. Die Parteien dürfen diese Daten nur für die Wahlwerbung nutzen. Die Daten müssen spätestens einen Monat nach der Wahl gelöscht werden.

Drohbriefe aus Polizeikreisen – lückenlose Aufklärung gefordert

datenschutz - In den vergangenen Tagen berichtete die Presse von wiederholten Drohbriefen an die NSU-Opfer-Anwältin Seda Başay-Yıldız, die mutmaßlich von Beschäftigten des Hessischen Landeskriminalamts verfasst worden sind. Auch in Berlin hatte es Ende 2017 ähnliche Vorfälle gegeben, die bis heute nicht vollständig aufgeklärt sind. Anlässlich der aktuellen Geschehnisse in Hessen fordert die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit die Berliner Polizei erneut dazu auf, mit der Datenschutzbehörde umfassend zusammenzuarbeiten und die möglichen Straftaten lückenlos aufzuklären.

Safer Internet? Oder doch eher „I don’t care“: Ernüchterndes Ergebnis im Datenschutzcheck am Safer Internet Day 2019

datenschutz.de - Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) hat sich am Safer Internet Day (SID) beteiligt und Websites mit sehr großer Reichweite untersucht. Obwohl sich einige der prominentesten Internetdienste unter den Geprüften befinden, fällt das Ergebnis aus Datenschutzsicht durchaus ernüchternd aus: Im Umgang mit Passwörtern und Tracking-Werkzeugen wurden zahlreiche Defizite erkannt, die nun Anlass für aufsichtliche Verfahren sind.

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